Sivic's Blog

2012-02-01T00:57:00.000-08:00

Ich weiß, ich gelte für diesen Artikel gleich einmal als Nazi, aber ehrlich, wo sind wir angekommen, wenn ein Journalist die Anzahl von sichegestellten Sprengsätzen und Brandanschlägen die im Zuge der Demonstrationen gegen den WKR BALL stattfanden, relativiert und als Randnotiz ablegt?

Kreuzverhör hin und her, aber in welchen Land sind wir angekommen, das Linksextreme so ausrasten dürfen?

Es gab schon früher eingeschlagene Fensterscheiben bei ausländischen Geschäften, Säure- und Farbbeutelattacken auf Studentenbuden, ist man als Kapperlträger als auch gleichsam ein Nazi?

Ich erinnere mich an einen Vorfall vor knapp fünf Jahren, da war ich selbst mit Band und Deckel auf einer Demo gegen Strache vor dem "Heizhaus" der UNI-Graz und wurde von Linken attackiert, weil die gedacht haben das ich zur FPÖ gehöre.

Ein Kommunist hat sich eingeschaltet mir meinen runter gerissenen Deckel zurückgegeben und bat mich mein Couleur abzunehmen.
Er wusste bescheid, aber die meisten sehen in Waffenstudenten Nazis, das dies nicht so ist, beweist die Haltung des Corps Ottonen im zweiten Weltkrieg die als Widerstandsgruppe gegen die Nazis vorgegangen sind.

Tatsache ist, es gibt ziemlich sicher genug schwarze Schafe in schlagenden Verbindungen, aber wer spricht einer über die "roten Falken" (Mauthausen 2009), oder die Fehltritte schwarzer Jugendvertreter?

Das größte Problem ist die links gesteuerte Presse.
Denn das Problem ist, das Leute wie Anton Pelinka, Rauscher und von den ORF Journalisten fange ich gerade ich garnicht erst an, sich als Meinungsmacher profilieren, die vorgeben was das Volk zu denken hat und das Feld für die SPÖ freikämpfen.

Ihr Versuch die FPÖ zu diffamieren ist ja löblich, nur die SPÖ ist derzeit personell nicht in der Lage dass von ihnen aufbereitete Feld zu besetzen und die FPÖ wird dort bleiben wo sie derzeit ist und das werden wir leider bei der nächsten Wahl die Rechnung präsentiert bekommen.

Weil mit ihrer Medienpoltik meine Herren, erzeugen Sie den Protest der Strache zum Kanzler machen wird.

Und hier noch ein paar Links zu den neuesten Interviews um die
"Affaire Strache":

http://tvthek.orf.at/programs/1211-ZIB-2/episodes/3524521-ZIB-2/3524535-Live-im-Studio--Heinz-Christian-Strache

http://tvthek.orf.at/topics/Aufregung%20um%20Strache-Sager/3524803-ZIB-24/segments/3524809-Studiogespraech--Fleischhacker-und-Rauscher

Inside Politics auf Schiene!

2012-01-31T13:25:00.000-08:00

Ein kleines Update, bezüglich der von mir angekündigten Interviews. Die SGA hat meine Anfrage bestätigt, daher wird es relativ bald in diesem Blog mit "Inside Politics" einen sehr wichtigen Beitrag zum Thema Kleinstparteien geben.

Fortsetzung folgt....

ACTA

2012-01-30T23:39:00.000-08:00

Es ist wieder einmal sehr viel von ACTA die Rede und während Ottonormalverbraucher nicht einmal ansatzweise in den Medien (warum auch die profitieren schließlich davon, soviel zum Thema freie Presse) darüber informiert wird, um die weitreichende Zensur die mit ACTA einhergehen kann, ist schwer zu beschreiben, ich muss hier selbst noch viel darüber recherchieren, daher lasse ich nun diese beiden Links für mich sprechen.

Zitieren, oder sonst irgendetwas nachplappern möchte ich lieber nicht, sonst werde ich nach ACTA vielleicht noch rückwirkend verklagt ;)!

Macht euch selbst eure Meinung, von der "Scheiße" die unsere Volksverräter da wieder unterschreiben und durchsetzen.

ACTA-Video:
http://www.youtube.com/watch?v=9LEhf7pP3Pw

ACTA Erklärung auf WIKI:
http://de.wikipedia.org/wiki/Anti-Counterfeiting_Trade_Agreement

ORF Protestnote

2012-01-29T23:39:00.000-08:00

Nach längerer Abstinenz, starte ich wieder in eine neue Saison.
Und es werden wohl mehr als nur zwei Beiträge wie letztes Jahr werden.

Ein ereignisreiches Jahr liegt hinter uns und ein noch interessanteres Jahr liegt vor uns.

Und hier möchte ich gleich einmal loslegen.

Medienpolitisch hat dieses Jahr mit einem Aufruf der Moderatoren und Redakteure der ZIB Redaktion des ORF angefangen. Hier spielte die Berufung von SPÖ Stifungsrat Nikolaus Pelinka als Bürochef von ORF Generaldirektor Alexander Wrabetz, die definitiv eine politische Einflussnahme auf den "unabhängigen" hätte haben können eine entscheidende Rolle.

Das Protestvideo der Redaktion des ORF ist ja ganz nett, aber sprechen wir mal Klartext, die angebliche Unabhängigkeit des ORF gibt es leider nicht.

Ich sage nur Josef Broukal und Robert Hochner, die mehr als nur ein Näheverhältnis zur SPÖ hatten, sind wohl Marksteine für die Tradition dass der ORF immer von politischen Parteien durchdrungen war.
Und um nicht immer nur gegen Rot zu schimpfen, mit Horst Friedrich Mayer bediente man die konservativen Kreise, er war aber auch und das gilt bitte für alle vorher genannten Moderatoren, ein Vorbild für heutige Journalisten.

Das politische Naheverhältnis zur SPÖ ist vor allem historisch bedient, als die Großparteien die Medienlandschaft unter sich aufteilten, die ÖVP bekam das Radio zugesprochen, die SPÖ das in den Kinderschuhen steckende Fernsehen. (Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96sterreichischer_Rundfunk#Technik_und_Empfang)
Privatradios, oder gar private Fernsehanstalten, waren im Europa und gar in Österreich der 50er Jahre kaum vorstellbar.

Es wurde eine parteipolitische Leitkultur errichtet, die vor allem die großen Lager (Arbeiter und Bürgertum) bedienen sollte.

Aber genug über die Vergangenheit gesprochen, was mich sehr nervt sind Aussagen einer Hanelore Veit, die doch ernsthaft die Meinung vertritt, dass der ORF als öffentlich-rechtlicher Sender nicht manipuliert.
Zwei Tage nach diesem Interview das Sie der Redaktion von "Hohes Haus" gab, war in der Nachrichtenübersicht der ZIB 2 ein Beitrag über einen Erfolg der Wiener Polizei gegen einen Menschenhändlerring, interessantes Detail, die gezeigten Bilder stammten aus Graz, zugegeben eine eher "leichte" Form der Manipulation.

Aber der ORF kann auch anders, vor allem Kleinstparteien über die im ORF langsam etwas mehr zu hören ist, werden meistens mit Klischee behafteten Fragen denunziert und nicht wirklich Ernst genommen.

Und mittlerweile können die tschechischen Journalisten schon wesentlich unabhängiger als es unsere tun können, woran das wohl liegen mag?

Zeigt mir doch bitte mal jemanden in der ORF Redaktion, der einen Politiker so richtig zerlegt hat und nein H.C. Strache in der Vergangenheit zu zerlegen ist keine Schwierigkeit gewesen und politische Leichtgewichter wie sie momentan in den hohen Ämtern vertreten sind verschont werden ist wohl eine Schande für den unabhängigen ORF.

Also, wer hat denn bitte Spindelegger, Faymann, Glawischnig-Piesczek und Bucher das letzte Mal im Studio schwitzen sehen?

Genau, das ist das Problem, also sehr geehrter Hr. Wolf, Fr. Zimmermann, Hr. Leitner, Hr. Freund, Hr. Rafreider, Fr. Veit, Fr. Lorenz-Dittelbacher, Fr Fendl usw. usf., bitte zeigen Sie einmal wieder mehr Biss und zerreißen sie unsere lieben Politiker.

Und wenn Sie eine Lehrstunde brauchen, seien Sie auf die wohl wirklich unabhängigsten Sendungen die im ORF verwiesen, das war nämlich "Dorfers Donnerstalk" und ist "Willkommen Österreich", das diese Sendungen aber wiederum als "politische" Ventile herhalten mussten, respektive müssen ist eine andere Geschichte.

In diesem Sinne auch der ORF Redaktion, ein tolles und hoffentlich auch bissiges neues Jahr.

http://www.youtube.com/watch?v=o6SzZmMNfNg

Zu guter letzt noch Werbung in eigener Sache.

Heuer bekommt ihr, wenn alles gut geht, ein paar Schmankerln serviert.

Mit der Interview-Reihe "Inside Politics" werde ich als ehemaliges Parteimitglied von zwei Kleinstparteien, nämlich der Schwarz Gelben Allianz (Die Monarchisten) und der Piratenpartei Österreichs (PPÖ), Interviews mit den Vorständen dieser beiden sehr interessanten Randgruppen bringen und eben dort ansetzen wo politisch motivierter Mainstreamjournalismus eben nicht nachfragt.

Otto von Habsburg (Erinnerung an einen Architekten des europäischen Gedankens)

2011-07-04T00:59:00.000-07:00

Heute am 4. Juli dem amerikanischen Unabhängigkeitstag starb der älteste Sohn Kaiser Karls aus dem Hause Habsburgs-Lothringen. Es ist der Humor der Geschichte, welcher dieses Datum als seinen Todestag gewählt hat, denn Otto von Habsburg ist einer der Menschen gewesen, die sich am meisten für Österreichs Unabhängigkeit und Freiheit eingesetzt haben. Zu einem Zeitpunkt als diese Begriffe nicht mehr existierten, als Österreich als eigenes und unabhängiges Land von der Erdkarte verschwand.

Ich bin Otto leider nur bei "offiziellen" - und nicht privaten - Treffen begegnet, so wie es einigen meiner Kollegen und Mitstreitern vergönnt war.

Und ich möchte jetzt auch hier keine Heldenverehrung machen, denn Otto von Habsburg war ein bescheidener und zum Teil auch sehr formloser Mensch, er war kein eitler Zeitgenosse, sondern ein Querdenker der sich dem Pomp großer Zeremonien deswegen unterwarf, weil es sein Amt verlangte, nicht weil er es wollte.

Vielmehr genoss er es Teil des europäischen Gedankens zu sein und im europäischen Parlament und der Paneuropa Union mitzuarbeiten und an etwas weniger offiziellen Veranstaltungen (Stichwort Paneuropa Picknick an der österreichisch ungarischen Grenze) führend tätig zu sein und teilnehmen zu können.

Er musste manchmal handeln, weil man von ihm ein bestimmtes Handeln erwartete, aber er hat auch gehandelt weil es auch seine Haltung und seine patriotische Erziehung von ihm selbst verlangte (Stichwort: Widerstand gegen Deutschland, Brief an Schuschnigg).

Was vielleicht heute skurril erschien, war damals notwendig gewesen und man weiß auch dass er innerhalb der konservativen Szene in der er politisch tätig war ein Quergeist gewesen ist.
Otto von Habsburg war Fallschirmspringer inmitten einer Gesellschaft von Polospielern.
Und mit diesem Satz möchte ich auch zu einer persönlichen Geschichte überleiten, welche ich hier erzählen möchte.

An was ich mich besonders gut erinnere, ist die Begegnung mit Otto von Habsburg im Frühjahr 2006, ich war damals mit einer Abordnung der Schwarz Gelben Allianz in Brandeis an der Elbe (heutiges Tschechien), die monarchistische Idee und das politische Programm der Organisation weiterentwickeln und vertreten.

Wir waren anlässlich des Kaiser Karl Festes welches im Schloss von Brandeis alljährlich stattfindet, an diesen historischen Ort gekommen, wo Otto die frühen Jahre seiner Kindheit lebte.

Im Hof des Schlosses nahmen damals Traditionsregimenter fast aller Waffengattungen des historischen Österreich Paradestellung ein und Otto von Habsburg war als "Ehrengast" eingeladen.
Links standen ca. 30 Dragoner und rechts Einheiten der Infanterie, Landwehr, Artillerie und der Marine und in all dem Mitten drinnen stand ein Otto von Habsburg der von Regenschirm eingedeckt war.
In seiner Rede nahm er nochmals zu der EU-Osterweiterung Stellung und erinnerte sich an seine Kindeszeit, danach nahm er die Kaiserhymne ab und wurde durch das neu eröffnete Museum und eine Dauerausstellung die sich um Kaiser Karl drehte geführt.

Nach diesem Festakt gab er eine Pressestunde und begrüßte geladene Gäste unter denen auch ich und mein langjähriger politischer Weggefährte Mag. Michael Vereno waren.
Mit seinem Erscheinen im Salon wurde es still, es war unglaublich welche Ausstrahlung und welche Präsenz er versprühte, Otto v. Habsburg war einfach Geschichte zum Anfassen geworden - eine lebende Legende - und dabei sehr war er trotz seines hohen Alters noch immer ein sehr agiler Mensch. Nach einem Unfall, bei dem er von der Treppe fiel, sagte er danach scherzhaft: "Alte Menschen sind wie Fahrräder, wenn man nicht tritt fällt man um!"

Nach dem Wechsel aus dem Salon in den größeren Festsaal gab es die erste Begegnung der SGA-Obleute mit Otto und danach gab Otto von Habsburg eine Autogrammstunde in der er das anlässlich für dieses Ereignis erschienene Buch "Unser Erzhorzog Kaiser und König Karl I. von Österreich" signierte, welches über die Zeit seines Vaters Kaiser Karls in Brandeis Auskunft gibt.
Und ich kann mich noch gut daran erinnern, als Otto zu mir sagte:
"Danke das Sie gekommen sind!"

Die Zeit verging und wir waren alle zum Essen gegangen, als wir alle in gemütlicher Feierlaune im Restaurant saßen, kam plötzlich einer der Dragoner in den Speisesaal und rief dass der Erzherzog das Schloss verlassen werde.

Für uns alle war dies mehr als nur ein Hinweis. Es war ein Befehl!
Wie von einem Bienenschwarm gestochen liefen gut 20 Dragoner und wir in den Vorraum und warteten an der Treppe auf das Erscheinen des Erzherzogs.
Man sah einen Stock der nach der nächsten Stufe bergab suchte und gleich einen Moment danach stand Otto auf der Treppe und musterte uns mit seinen Blicken.
Es war wieder mucksmäuschen still geworden, man hätte wieder eine Stecknadel fallen hören können.
Auf meinen Lippen und auf vielen anderen Lippen formte sich das "Gott erhalte", aber wir alle konnten nicht zum singen anfangen, zu groß war der Respekt, doch glaubte ich das Otto genau auf so etwas gewartet hatte.
Michael Islinger der den Dragoner vorstand, ging zu Otto reichte ihm die Hand und und brach das Schweigen mit den Worten "Gott erhalte, kaiserliche Hoheit!".
Otto lachte und erwiderte den Gruß, er sah uns noch einmal alle an und verschwand in dem schwarzen Mercedes Kombi der ihn zurück nach Pöcking brachte.

Ich sagte danach zu Michael Vereno salopp: "Wenn wir jetzt gsungen hätten, hätt der Alte grerrt!"

Michael war von der Aussage schockiert, doch heute weinen wir!

Kommt und habt keine Furcht vor der Freiheit Schwestern und Brüder!

2011-01-31T14:00:00.000-08:00

Ich begrüße die ägyptischen Demonstrationen als Zeichen des Auflehnens gegen einen Polizeistaat, welcher sich mit demokratischem Antlitz schmückt. Die Proteste sind als Zeichen des Aufbruchs in Richtung mehr Demokratie, Meinungsfreiheit und Wohlstand für das gesamte ägyptische Volk zu sehen. Deshalb ist es notwendig sich international zu solidarisieren. Niemand wünscht sich radikale Elemente in einer neuen ägyptischen Regierung, doch dürfte diese Sorge nicht so groß sein wie angenommen. Ägypten wird definitiv kein zweiter Iran.

Während die politische Elite im Westen von den „falschen Ländern“ spricht, in denen diese Volksaufstände stattfinden, können wir als Piratenpartei nur von den „richtigen Ländern“ sprechen, denn es ist nie falsch, mehr Demokratie zu verlangen und diese von den Regierenden einzufordern. [1]

Proteste und Demonstrationen sind legale Mittel der Meinungsäußerung, dies ist in einer demokratischen und offenen Gesellschaft vollkommen legitim und zulässig.

Das neue Ägypten dürfte eine weit fortgeschrittenere und tolerantere Gesellschaft werden, als es politische Beobachter bislang vermuteten.

Während westliche Touristen nach Alexandria, Sharm EL-Sheikh und zu den Pyramiden kutschiert wurden und dort ihre Urlaube verbrachten, fand auch ein Austausch zwischen den Kulturen statt und daher war es nur eine Frage der Zeit bis die sozialen Spannungen sich hier vor allem in einem friedlichen Protest entladen, die Leute wollen einen "Change", so wie er von Präsident Obama den US-Amerikanern versprochen wurde, so wollen es die jungen wie auch die älteren Generationen der ägyptischen Gesellschaft . Und hier bewahrheitet sich wieder einmal mehr die Weisheit dass die Sehnsucht nach Freiheit, die Forderungen nach mehr Demokratie und gleiche Chancen und Veränderungen der Zustände alle den Grundsatz der Idee vereint und diese ist bekanntlich kugelsicher.

Die aktuellen Proteste sind, einmal mehr, Indikatoren einer gescheiterten Diktatur. Deren, durchaus fähige, Armee verhielt sich in den unteren Rängen bislang neutral und stabilisierend.

Besonders die diskriminierten Schichten der ägyptischen Bevölkerung, allen voran die ärmeren Tagelöhner und weniger gebildeten Menschen, sowie die koptische Minderheit, haben diese Missstände, die der Westen nur zu gerne vergessen hatte, satt. Sie wehren sich nun gemeinsam - unabhängig von religiösen Spannungen - gegen diese unerträglichen Zustände.

Das Internet welches nun in Ägypten gesperrt ist, hat seinen besonderen Beitrag geleistet und es zeigt sich wieder einmal mehr dass man es im Prinzip nicht aufhalten kann.

Was wir nun im Nahen Osten beobachten ist auch eine Mahnung an unsere Politiker sich nicht mit Meinungsfreiheit und Zensur zu spielen und ihre eigene Politik transparenter zu gestalten, um Europa auch weiterhin einen freien Kontinent nennen zu dürfen.

Selbst Europa darf sich momentan selbst nicht rühmen eine freie Gesellschaft zu nennen, denn die Demokratie wird bei uns gerade abgeschafft, zwar nur Stück für Stück, aber in einem immer bedenklicheren Ausmaß und seien wir uns ehrlich, Faymann, Pröll oder wie unsere Politiker noch heißen mögen, würde sich im Zweifel genauso verhalten wie ihre nordafrikanischen Kollegen, denn Anstand haben diese Damen und Herren schon lange keinen mehr.

Das umstrittene Medienkontrollgesetz in Ungarn, die europaweit exekutierte Vorratsdatenspeicherung, Free Strikes, der Mafiaparagraf und die zuletzt in Wien verbotene Demonstration vor der Hofburg im Zuge des WKR Balles, sind bürgerrechtliche Einschränkungen, welche die demokratische Grundstruktur der europäischen Gesellschaft an sich gefährden.

Im Zuge der internationalen Solidarisierung für Ägypten ist durch Initiative der PPD (Deutsche Piratenpartei) die Internetseite http://www.free-egypt.net/ entstanden auf dieser Website werden ständig die aktuellsten Nachrichten, welche aus Ägypten kommen aktualisiert und online gestellt.

In diesem viel Glück und lasst euch nicht unterkriegen!

Quellen:

[1] http://news.orf.at/stories/2038899/

[2]http://derstandard.at/1295571059177/WKR-Ball-Riesiges-Polizei-Aufgebot-500-Demonstranten-vier-Festnahmen

2010-06-09T02:30:00.000-07:00

"Soll Jagdkommando Falschparker stellen?"

Eine Idee von Wiens ÖVP-Landeschefin Christine Marek hat am Dienstag reichlich Stoff für Debatten geliefert. Marek, die auch Staatssekretärin im Familienministerium ist, hatte vorgeschlagen, in der Bundeshauptstadt Militärpolizei einzusetzen.

Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) winkte ebenso postwendend ab wie die Bundesheergewerkschaft. Allein Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) und das BZÖ konnten der Idee durchaus etwas abgewinnen. Die Grünen kritisierten den Vorstoß u. a. als "vollkommen grotesk".

Fekter: "Vorschlag klug"
Alles, was der Sicherheit förderlich sei, sei in ihrem Interesse, erklärte dagegen Fekter und wies darauf hin, dass im Verteidigungsressort ohnehin über 1.000 Personen "überzählig" seien. Sie würde so viele Personen übernehmen, wie Darabos entbehren könne. Es wäre keine umfangreiche Schulung nötig, meinte Fekter. "Wir sind erst am Anfang der Diskussion, aber ich halte den Vorschlag für klug."

Darabos: "Keine Kapazitäten"
Von "überzähligem" Personal wollte der Verteidigungsminister allerdings nichts wissen und lehnte ab: "Ich halte von dem Vorschlag nichts." Die Militärstreifen (vollständig "Kommando Militärstreife und Militärpolizei", Anm.) seien durch die Bundesheerreform 2010 neu aufgestellt worden und folglich "keine Kapazitäten" vorhanden, um Polizei nach Wien zu entsenden.

"Es ist interessant, dass man mich für den Assistenzeinsatz prügelt", fügte Darabos unter Verweis auf den "Sicherheitswahlkampf" seiner burgenländischen SPÖ-Kollegen hinzu, "und plötzlich mit diesem Vorschlag auftaucht." Er verwehrte sich außerdem gegen eine Politik per Zuruf: "Man hat nicht mit mir geredet."

Spott von den Grünen
Die Grünen hatten für den ÖVP-Vorstoß vor allem Spott übrig: Deren Sicherheitssprecher Peter Pilz forderte per Aussendung ein "Verbot des Einsatzes von Massenverwirrungswaffen" für die beiden Koalitionspartner SPÖ und ÖVP.

Fekter, die u. a. hervorgehoben hatte, dass Kräfte der Militärstreife Erfahrung im Personen- und Objektschutz vorweisen und mit der Waffe umgehen könnten, solle, so Pilz, einige "Kleinigkeiten" beachten: Zum einen sei der Einsatzbereich der Heeresangehörigen laut Wehrgesetz streng auf den militärischen Bereich beschränkt.

"Schießen kann Jagdkommando noch besser"
Anderseits, ätzte Pilz, "Objekte schützen und auf Menschen schießen kann das Jagdkommando noch besser". Ähnlich der Stadtrat der Wiener Grünen David Ellensohn, der Marek "Uniformenzwang" und "Ahnungslosigkeit" attestierte.

"Der Vorschlag, Militärpolizei auf den Wiener Straßen einzusetzen, ist vollkommen grotesk. Soll jetzt das Jagdkommando Falschparker stellen oder was stellt sich Marek vor?" Die Idee der Wiener ÖVP-Landeschefin habe "gute Chancen, zum dümmsten Vorschlag des Vorwahlkampfes gekürt zu werden", so Ellensohn.

BZÖ verweist auf eigenen Antrag
Der Verteidigungssprecher des BZÖ, Kurt List, begrüßte dagegen den Vorstoß aus den Reihen der Volkspartei und verwies in einer Aussendung darauf, dass seine Partei eine ähnliche Initiative bereits im Mai 2009 im Parlament eingebracht hatte.

"Das Bundesheer verfügt nämlich mit dem Kommando Militärstreife und Militärpolizei über einen Truppenteil, der die Exekutive aufgrund seiner Struktur und Ausbildung unterstützen kann", so List, der anmerkte, dass "nun spät, aber doch auch die ÖVP diese BZÖ-Idee aufgreift".

Heeresgewerkschaft: Debatte "entbehrlich"
Die Heeresgewerkschaft schließlich bezeichnete die Debatte für "verfrüht und entbehrlich". Die Reformmaßnahmen beim Personal würden erst in Monaten wirken. Erst dann stehe fest, welches Personal überzählig sei, erklärte der Vorsitzende der Gewerkschaft, Wilhelm Waldner. "Was für die Personalvertretung jedoch unter keinen Umständen infrage kommt, wäre der Einsatz von Militärpolizisten im Zuge eines Assistenzeinsatzes in der Bundeshauptstadt Wien."
Quelle: www.ORF.at, http://orf.at/100608-52150/index.html

Mhm, also ganz ehrlich, es braucht mal wieder einen Fenstersturz, damit die dummen Ideen gewisser Politiker endlich einmal aus deren Köpfen entweichen und diese sich wirklichen Problemen widmen können.

Wenn wir schon wieder einmal soweit sind das Heer auf die Strasse zu schicken, dann könnten wir doch gleich das ungeliebte und parteipolitisch so schwer zu kontrollierende Bundesheer abschaffen.

Dafür gibt es dann wieder die Heimwehr und den Schutzbund und alle sind zufrieden und lachen sich ins Fäustchen, wie blöd die Bürger nicht sind dass sie den Parteien heute noch glauebn, dass die nur das beste für diesen Staat wollen.

Ehrliche Meinung:

Seit der Zeit nach der Revolution von 1848 gibt es eine Gewaltentrennung, Kaiser Franz Joseph und seine Berater, hielten es für notwendig, - nicht zuletzt auch durch den Druck des Volkes- dass die Armee und die Polizei getrennt werden.
Und jedes demokratisch geführte Land - Großbritannien, Frankreich und Italien bilden hier leider eine Ausnahme - hat gut daran getan diese Dinge streng zu trennen.

Die Armee hat im Falle einer Katastrophe, oder im Zuge eines Verteidigungsfalles auszurücken, das ist in Ordnung, aber es ist nicht mehr ihre Aufgabe im eigenen Land gegen die Bürger eingesetzt zu werden, oder als billige Wahlkampfnotlösung zu dienen und im Burgenland ohne ordentliche Aufgabe, künstlich Arbeitsplätze zu sichern und gleichzeitig unnötig Geld rauszuwerfen, welches das Heer an anderer Stelle wesentlich dringender brauchen würde.

Ja, die Politiker entwickeln sich leider in ihrem Demokratieverständnis zurück und wollen uns dem Volk, weiß machen das dies notwendig ist.

Notwendig wäre es an den aufgeblasenen Parteiapparaten zu sparen, notwendig wäre eine Verkleinerung des Nationalrates, aber es ist nicht notwendig den Sparstift an den Freiheitsrechten der Bürger anzusetzen, um somit noch mehr Geld für Sicherheit auszugeben.
Aber das will man ja sowieso nicht, weil sonst müsste man ja mehr Polizisten ausbilden und das kostet, deswegen ist ein Bundesheerler auch billiger.

Manchmal kommt es mir vor, als ob die Politiker mit einer heißen Nadel den Bürger zu stechen probieren, bis sich dieser aufregt, solange es ihm aber egal ist, kann man mit ihm tun was einem lieb und recht erscheint.

Dankeschön meine lieben Damen und Herren Volksvertreter, zurück auf die Schulbank, ihr verlangt von Ausländern einen Demokratie- und Geschichtenachweis, wenn diese die Staatsbürgerschaft erlangen möchten?
Hmm na gut, dann will ich in Zukunft einen Demokratietest von euch abgelegt wissen, ehe ihr ein Amt übernehmt.

Viribus Unitis wünscht ein weiterhin untriebiger und untoter:

Sivic

Die drei Säulen!

2010-03-16T01:00:00.001-07:00

Ich will und mich nicht immer nur mit technischen, moralischen, oder politischen Dingen in diesem Blog beschäftigen.

Was vor allem auch damit zu tun hat, dass ich nicht der Meinung bin, dass diese Dinge alleine unser Leben bestimmen, aber trotzdem will ich die Leute zum Nachdenken animieren.

Wobei -wenn ich schon davon rede - Moral ein sehr wichtiger Eckpfeiler in meinem Leben ist, wohl auch eine Notbremse um Dinge, die sehr sehr schwierig sind, kritisch abzuwegen und noch einmal zu hinterfragen, ehe man sie tut.

Nur solllte man nicht immer mit angezogener Handbremse durchs Leben fahren, dies bringt sich nicht viel und bremst nur ein, außerdem werden die Ängste zu groß und man kommt nicht mehr weiter wenn man sich selbst kleiner Macht als man es ist.

Meine drei Säulen welche mich hin und wieder bremsen, zum nachdenken bringen und dann wieder motivieren und auf denen ich mich stütze, sind der Monarchismus, Star Trek und der Buddhismus, nun gut, dies mag für den ein oder anderen etwas eigenartig klingen, ist es aber nicht, wenn man sich damit auseinandersetzt. Diese drei "Lehren" wie ich sie auch hin und wieder nenne, definieren mich.

Der "österreichische" Monarchismus, ist meine Vergangenheit, er definiert meine Herkunft, meinen Ehrenkodex, mein politisches, moralisches und geographisches Weltbild. Er sagt mir welche Linie ich verfolge, wie ich mit meinen Nachbarn umgehen sollte und das ich im förderalen Selbstbestimmungsrecht der Völker, das Ende der Trennlinien finde die uns alle aufgezwungen wurden, weil wir alle Schwestern und Brüder sind, egal welche Hautfarbe wir haben und welche Sprache wir sprechen.

Star Trek ist mehr als eine Fernsehserie, es zeigt mir eine tolerante Weltanschauung, wie ich mit Menschen und vor allem Andersartigen umgehen sollte um mich in einer multikulturellen Welt zu entwickeln und zu etwas besonderen zu machen. Wie ich ihnen zuhöre und was es bedeutet die letzte Grenze (das Leben selbst) zu überschreiten.

Der Buddhismus ist mein praktischer Glaube, meine spirituelle Weltanschauung, meine Anleitung wie ich für mich selbst die Lehre umsetze, was ich tun kann um mich selbst zu entwickeln, herauszufordern und die Erleuchtung in "diesem" Leben zu erlangen.

Würde ich alle Definitionen zusammenfügen und nur einer meiner Lehren zuordnen, würde immer das selbe Ergebnis herauskommen: "Toleranz, Vertrauen, Verständnis, Selbstentwicklung, menschliche Revolution."

Die Fragen sind lediglich diese: "Wann setze ich es um?", "Wie gehe ich es an?" und "Wieviel Spielraum gebe ich mir selbst?" entscheident ist auch der Raum der eigenen Ängste, denn diese können alles zunichte machen!"

Jeder Mensch hat seine eigenen Säulen, er oder sie muss nur wissen wann er wieder deren Inschriften liest und das für sich herausholt was er braucht.

"Patchwork Religion" ist hier ein Stichwort, welches öfters zu hören ist, lasst euch also nicht entmutigen, jedes Problem ist zu lösen, da spreche ich aus Erfahrung, man muss sich nur ein Ziel setzen und natürlich spielen auch die Umstände eine tragende Rolle, aber alles nimmt den richtigen Weg, ob man es nun gleich oder später sieht, ist dann nur eine Frage der Zeit und ob ihr diese fröhlich, oder in tiefen Schmerz verbringt ist leider eure eigene Entscheidung, gebt euch selbst den Platz in eurem Leben, welchen ihr braucht, denn nur so könnt ihr euch entwickeln und leben, alles andere ist ein überleben und dafür ist unsere knappe Existenz eindeutig zu kurz.

UCAV Verbot

2010-01-29T03:24:00.000-08:00

Wie ich bereits vor 3 Jahren einmal einwarf und die Ereignisse der letzten Monate zeigten, ist es jetzt höchste Zeit für ein exzesives vorgehen gegen Killerspiele, damit meine ich nicht etwa harmlose Taktik- oder Egoshooter, wie etwa Counterstrike, Battlefield oder Crysis, sondern nichts geringeres als die Fernsteuerung von unbemannten Drohnen welche mit Lenkflugkörpern bewaffnet sind.

Diese Drohnen werden von Flugplätzen aus gestartet und ferngesteuert, wobei zu großen Teilen auch der Autopilot eingesetzt wird um die Maschinen ins Zielgebiet zu navigieren, diese entwöhnung vom Kampfgeschehen macht es natürlich auch leichter den "roten" Knopf zu drücken, mit diesen Waffenplattformen kann man natürlich nicht nur Terroristen im fernen Afghanistan töten, sondern auch militärische, sowie zivile Ziele komfortabel vom eigenen Ledersessel im Container seines Vertrauens bombardieren, ohne dass etwas selbst einem etwas passiert.

So wird die Generation Videospiel trainiert, um in Zukunft sauber und ohne eigene Verluste Kriege zu gewinnen.

Neben den technischen Aspekt, UCAV's sind kleiner, agiler, weniger aufwendig in der Produktion und damit leichter und früher verfügbar, schneller, sowie fähig Manöver auszuführen die bemannte Maschine aufgrund des Faktors Mensch nicht im stande sind zu fliegen, gibt es natürlich auch zahlreiche wirtschaftliche wie auch politische Gründe die für einen UCAV Einsatz sprechen.

Aus wirtschaftlicher Sicht, spricht der geringere Personalbedarf, ich brauche keinen Piloten der im Cockpit sitzt, womit auch die Ausbildungszeit und der damit einhergehende Aufwand reduziert wird.
Man kann mehr Maschinen mit weniger Personal betreiben und kommt mit weniger finanziellen Aufwand in Beschaffung, Erhaltung aus.

Aus politischer Sicht, ist es eindeutig der Faktor Mensch, denn mit UCAV's werden Drohnen eingesetzt, somit habe ich keine Verluste, sollte der Gegner mit seiner Flugabwehr einen Abschuss erzielen, ich trage auch nicht das Risiko von mögl. Kriegsgefangenen mehr, die vom Gegner als Geißeln genommen werden könnten. Und das wichtigste es gibt keine Toten Soldaten mehr, die Politiker müssen nicht die Furcht haben von wütenden Müttern in der Öffentlichkeit denunziert zu werden.

Man hat somit nur noch einen Blechschaden, einen ziemlich tödlichen wenn etwas schief geht aber dies ist eine andere Geschichte.

Das Ziel ist es ja in Zukunft auch noch den Mann der im Container sitzt und den Abschussknopf drückt zu ersetzen, ihm folgt dann max. noch ein Überwacher der im Zweifel eingreift, alles andere ist vorprogrammiert und die künstliche Intelligenz die in die Maschine integriert wird, feuert oder wirft selbstständig die Raketen, respektive die Bomben ab.

Das einzige Problem dabei, auch die Dinger können Fehler machen und wie einige Vorfälle in Afghanistan gezeigt haben, sind die Überwacher über Funk nicht immer in der Lage die volle Kontrolle über diese Maschinen zu bewahren, es gab einige Vorfälle in jüngster Zeit, bei denen aus unerklärlichen Gründen die Predator oder Reaper Drohnen nicht mehr über Funk gesteuert werden konnten, für solche Vorfälle gibt es jetzt noch die F 16 die mit einer Luft-Luft Rakete bewaffnet aufsteigt und das Ding abschießt, aber was passiert wenn die Maschine in Zukunft entscheidet sich nicht mehr abschießen zu lassen?

Und ich sage nur, stellt euch mal vor was passieren würde, wenn ein paar chinesische Hcker eine bewaffnete Drohne knacken würden, die Irakis waren immerhin im letzten Jahr in der Lage die Aufklärungsdaten einer Drohne auszulesen und allein dass ist schon mehr als genug um entsprechenden Schaden anzurichten.

Was sicht jetzt wie Matrix oder Terminator anhört, kann in 5-15 Jahren Realität sein. Daher "ja" zu unbemannter Aufklärung, aber definitiv "nein"
zur unbemannten Kampfeinsatz.

Vu Sivic_the_undead

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25722/1.html
http://www.youtube.com/watch?v=KXRa5IGm ... re=related

Werbung beim Heer!

2010-01-29T03:22:00.000-08:00

Aufbauend auf einem äußerst witzigen Werbefilm der ukrainischen Armee, hat man bei unserem Zivilersatzdienstleistenden Heer, die Idee geklaut und einen eigenen Werbespot erstellt, der drei Tage nach seiner Veröffentlichung wieder von der Homepage des Heeres auf Anweisung des Hrn. Minister Darabos genommen wurde.

Mal davon abgesehen, dass es sich bei den österreichischen Frauen eher um gestandene niederösterreichische Bauernpomeranzen als um fesche Mädels handelt, ist auch die schauspielerische Leistung eher auf untersten Niveau angesiedelt.

Weder die ukrainische noch die österreichische Interpretation, sind meiner Meinung nach zeitgemäß, spielen viel mit Klischees (Machos, große Rohre, große mächtige Spielzeuge und mit eben diesen Speck fängt man Mäuse (Frauen)) dafür ist das Original aus dem Osten witziger anzusehen.
Was die Sexismusvorwürfe der ÖH und anderer Organisationen und Medien anbelangt, siehe Klischees in der Klammer! http://orf.at/100128-47426/index.html

Ich finde es nur toll mit was für Scheiße die PR-Abteilung des Heeres andauernd Steuergelder vergeudet, hier sind eindeutig seit Jahren Leute am Werk, die unprofessionell und mit geringen Budget, irgendwelche halbgaren Ideen an die Öffentlichkeit bringen um sich anscheinend besonders profilieren zu wollen. Ich erinnere nur an den Werbeslogan "Medizinischer Kampfgärtner mit Fremdsprachen Talent".
Das Bundesheer sollte lieber gar keine Werbung machen, weil sonst demontiert es sich selbst noch mehr, als es ohnehin schon durch seine Minister wurde.
http://www.bmlv.gv.at/cms/artikel.php?ID=3222

LG STU

Original:
http://www.youtube.com/watch?v=cH_E6YSQqTo

Kopie:
http://www.youtube.com/watch?v=KJV6ziVZYDk&feature=player_embedded

Gedanken zur Europa- Afrikafrage!

2010-01-07T23:56:00.000-08:00

Wir leben in aufregenden Zeiten, dieses Zitat haben wir schon oft gehört und dieser Satz hat viele von uns geprägt. Ich will persönlich keinen Moment dieses Lebens verpassen und genieße es soweit es mir möglich ist.

Die Frage ist wie lange noch? Die Europafrage ist hier ein äußerst wichtiges Thema, nein dies ist jetzt kein Antieuropathread, ich bin selbst Mitglied der Piratenpartei und somit gehöre ich einem gesamteuropäischen Projekt an. Ich sehe aktuell einfach die Gefahr, das nationale Poltik sich zur sehr auf die europäischen Tätigkeiten ausweitet.

Hier sind Fragen, wie die Ausländerdebatte, die Einfluss auf eine gesamteuropäische Integrations-, Wirtschafts-, Innen- und Außenpolitik haben existenziell wichtig. Man versucht mit Quotenregelungen die Asylpolitik auf die einzelnen Länder aufzuteilen, was im Prinzip ja nicht schlecht ist, aber wohl keine optimale Lösung darstellt. Denn die einzelnen Länder agieren getrennt voneinander, Europa schließt sich somit ein, der Bau von Grenzzäunen in den spanischen Enklaven an der afrikanischen Küste, die italienischen Asylzentren und die Weisung der italienischen Regierung keine afrikanischen Schiffbrüchigen mehr retten zu dürfen sind nur die Spitze des Eisberges.

Und da fragt man sich nun eines, sind wir dumm?

Einerseits ist Europa einer der monitär reichsten Kontinente, andererseits haben wir sowohl am eigenen Kontinent als auch vor unseren Küsten die Armenhäuser der Welt, nein Nordafrika ist nicht so arm, aber die Leute emigrieren ja vor allem aus den zentral-, west und ostafrikanischen Ländern, Länder die mit der Aidsepidemie konfrontiert sind, die finanziel vor dem Ruin stehen (siehe Madagaskar), Staaten in denen man sich aussuchen kann, ob man in einer Militärdikatur, oder doch in völliger Anarchie lebt und wenn Teilstaaten sich abkoppeln und dort halbwegs stabile und demokratische Systeme aufbauen, werden diese nicht anerkannt (siehe Somaliland).

Nein Europa ist nicht dumm, anscheinend nur ratlos, es erkennt eine Republik Kosovo an, was absolut richtig war, aber es erkennt nicht die Probleme in Afrika oder schaut besser gesagt einfach nur zu, entsendet Fregatten und Zerstörer vor die somalische Küste und spricht mit halbseidenen Politikern, anstatt die dort vorherrschende Probleme richtig anzugehen.

Und gleichzeitig verteidigen unsere Matrosen Fischer die verbotenerweise in somalischen Gewässern ohne Konzession fischen und den Somali ihre Nahrungsquellen wegnehmen, nur damit wir zuhause in unseren wohltemperarierten Wohnungen und Häusern billigen Fisch genießen dürfen. Hier lauft doch etwas eindeutig verkehrt!

Und ganz ehrlich, jeder der in sich geht und normal denkt, müsste jetzt die Situation der Somali verstehen, da würde wohl jeder andere Schiffe überfallen, weil die Europäer und Chinesen quasi in bester Kolonialpolitik sich Dinge sichern, die nach internationalen Recht nicht korrekt sind.

Und wo wir schon bei China sind, wer glaubt ihr die ihr diesen Artikel lest, ist aktuell am meisten bemüht sich die afrikanischen Bodenschätze zu sichern?

Richtig China und die USA, die Europäische Union vergibt eindeutig eine historische Chance, man gründete zwar Sarkozy's Club Med (Union für das Mittelmeer), aber außer das man sich quasi mit Libyen(Beobachter), Agypten, Marokko, Mauretanien, Tunesien und Algerien arrangiert. Ist da nichts wesentliches zu sehen.

Achja stimmt, Europa schickt in Sachen Afrika, jetzt immer dort Truppen hin, wo die französische Fremdenlegion überfordert ist (Tschad).

Aber wirkliche Aufbauhilfe, oder Afrikapolitik sieht etwas anders aus, Europa müsste mehr tun und viel mehr helfen weil vorallem aus historischer Sicht haben wir Europäer gegenüber den Afrikanern eine enorme Verantwortung.

Gruß Sivic

Monarchismus in Österreich, im großen kleinen Land!

2010-01-06T05:02:00.000-08:00

Als ziemlich bemooster Kenner des Lagers, langjähriges und ehemaliges SGA-Mitglied, Senior eines legitimistischen Corps Ottonen und Obmann des Schwarz-Gelben Forums(SGF) erlaube ich mir ein bisserl aus dem Nähkästchen zu plaudern und eine abschließende Bilanz abzugeben.

Nr. 1.: Der Monarchismus ist nicht tod, er wird nur gerne todgeredet. Und leider gibt es nicht wenige Monarchisten die sich hierfür von den Parteien denen sie angehören einspannen lassen. Denn es sei auch gesagt, dass der Monarchismus an sich keine politisch-homogene Gruppe darstellt, wie man es gemeinhin glauben könnte, oder wie es bei anderen politischen Bewegungen (siehe Sozialisten, Freiheitliche oder Grüne) der Fall ist, zwar gibt es bei diesen Fraktionen natürlich auch unterschiedliche Ansichten, doch sind diese weniger auseinander als die Monarchisten unter sich. Der Monarchismus ist und bleibt eine Parallelgesellschaft, ein monarchistisches Spiegelbild zu unserer republikanischen Gesellschaft, auch wenn letztere aktuell glaubt zu dominieren, das liegt wohl eher daran dass der Österreicher kein Revolutionär ist.

Monarchisten sind glühende Demokraten, genauso wie es auch katholisch geprägte Absolutisten in unserer Bewegung gibt, die sich gegen ein Parlament aussprechen, aber die Zahl jener ist im Vergleich auch nicht höher als die der Österreicher die eine Militärdiktatur fordern.

Die politisch aktiven Monarchisten, sind eine kleine Gruppe die Zahl der Sympathisanten liegt laut mehreren Studien bei 30-42% der Gesamtbevölkerung. (GFK Umfrage Salzburger Nachrichten Frühjahr 2008)

Nr.: 2. Bei den Jungen steigt die Zahl der Symphatisanten und dies hat ganz eigene Gründe.
Junge Leute suchen sich ab einem gewissen Zeitpunkt Idole, Ideen, Institutionen und Grundkonstrukte, oder Dinge die ihre Bedrürfnisse befriedigen und die ihrer Meinung nach, zu ihnen passen.
Gut, das ist völlig logisch und nachvollziehbar, in diesem Segment, arbeiten politische Vorfeldorganisationen der einzelnen Parteien, die Pfadfinder, Sportvereine, die kath. Kirche, die freiwillige Feuerwehr, Schüler- und Studentenverbindungen, Buchclubs, Jugendvereine etc. pp.

Und warum greifen nun immer mehr jugendliche auf die Monarchie zurück?

Das liegt an der Stärke unserer Heimat, in ihrer Vergangenheit, hier geht es angefangenvon der Tradition, der gelebten Toleranz der untschiedlichen Völker zueinander und um die wirtschaftliche und militärische Stärke. Die ja historisch belegt ist, denn die Schiffsmodelle im Heeresgeschichtlichen Museum, die Doppeldecker, oder die 38 cm Mörser sind ja keine Phantasiegespenster, auch wenn diese Dinge heute antiquiert erscheinen, so hinterlässt eine riesige Kanone nunmal ihren Eindruck.

Ein Freund von mir hat z.B. jahrelang es nicht verstanden, warum ich Monarchist bin, bis er selbst nach Wien gezogen ist und meinte, dass man in dieser Stadt der ständigen Konfrontation mit der Vergangenheit eben nicht aus dem Weg gehen kann. Während in Graz wo er her kommt, es ein leichtes ist die Innenstadt zu umgehen, kommst Du in Wien an den Symbolen der vergangenen Epochen nicht vorbei, es ist wie ein Parasit, die Gedenkstätten, sind überall fest verankert und auch wenn dort heute nichts mehr ist, so wird man nicht daran vorbeikommen, denn unter dem Boden heutiger Gemeindebauten, oder neuer Stadtteile ist immer noch eine Restspur von dem übrig, welche man heute abfällig Völkerkerker nennt - da fragt man sich gelegentlich ob die EU diesen Namen nicht eher verdient?

Nr.3.:Was ich aber meine sind Bezirke wie Simmering, die früher kaiserliches Jagdgebiet waren, das neue Stadtzentrum am alten Flugfeld Aspern, auf dem Kriegs- und Fluggeschichte (Schlacht von Aspern 1809, größter Flughafen Europas 1912) oder aber die alte Donau welche noch immer eine Mischung aus Arbeiterviertel, Villen des Kleinbürgertums und Sommerfrischeviertel der hohen Wiener Gesellschaft darstellt.

Dies sind nur kleine Anektoten einer Geschichte, die sich nicht nur über dieses Land, sondern auch weiter über seine heutigen Grenzen hinaus erstreckt. Ihr findet Gräber österreichischer Matrosen in der Südsee, genauso wie Fussspuren böhmischer und ungarischer Forscher in Südamerika und im arabischen Raum, oder das Grab des letzten österreichischen Kaisers auf Madeira, überall waren Sie und sind sie im Geiste ihres seins noch heute, Österreich war nicht nur kriegerisch, es war auch ein Land dass sich kulturell und wissenschaftlich versuchte Spuren zu hinterlassen und welche zu finden.

Nicht um sonst heißt es nach Farkas: "Wir Wiener blicken vertrauensvoll in unsere Vergangenheit!"

Man kann natürlich an dieser einen Narren fressen und in den Sissi-Kitsch verloren gehen, keine Frage die Gefahr ist groß, aber die Traditionen bewahren und neues probieren, hat noch niemanden geschadet.

N.4.:Österreich braucht einen gewaltigen Neustart eine Revolution, die die verstopften Ventile reinigt damit endlich mehr frische Luft in das Hirn dieses Landes geblasen wird, ja ich verlange vielleicht viel, aber auch wenn behauptet wird, dass wir unsere Monarchie abgeschafft haben, dann frage ich mich ernsthaft, ob die SPÖ oder die ÖVP darüber mal scharf nachgedacht haben, wieder einmal Volksnähe zu demonstrieren, denn beide sind aktuell eher daran dieses Land in Grund und Boden zu regieren und wie zwei riesige Gehaltskaiser auszumelken, als einmal darüber nachgedacht zu haben, wie man langfristig Politik macht und nicht bis zum Ende einer Legislaturperiode.

Nicht zuletzt war Österreich eine Großmacht, wenn im Vergleich zu Frankreich, Großbritannien oder Deutschland eine Schwache, aber immerhin noch groß genug um in der Weltpolitik ernstgenommen zu werden. Und wenn über unsere Parteigrenzen hinwegsehen würden, dann würde man vielleicht begreifen, dass es besser ist in Brüssel mit unseren historischen Nachbarn zusammenzuarbeiten, als sich eher den histerischen Deutschen anzubiedern und sich vielleicht gar Heim ins Reich zu begeben, denn an Letzterem arbeiten unsere Politiker momentan wohl am fleißigsten.

Viribus Unitis:

Sivic

Gesetzesvorlage zur Vorratsdatenspeicherung!

2010-01-06T04:16:00.000-08:00

Grüß euch!

Wie ich gestern von meiner Quelle aus dem parlamentarischen Dunstkreis erfuhr, ist die Änderung des TKG 03 wie die Vorratsdatenspeicherung bei uns heißt, aktuell im Begutachtungsverfahren angelangt, ab nun hat der Gesetzgeber 2-3 Monate Zeit Änderungen durchzuführen, laut meiner Quelle, dürfte sich hier noch einiges tun und es zu einigen Veränderungen kommen, interessant ist die Tatsache dass diese Eu-Klausel doch nicht so zwingend umsetzungswürdig ist wie behauptet wird, weil es sich um eine Gesetz handelt, welches dem "freiwilligen" Kooperationswillen innerhalb der EU dient. Eine Bestrafung kann höchstens und wenn überhaupt nur in Form von bilateralen Sanktionen auf einzelnen Gebieten stattfinden.

LG Sivic

Die Gesetzesvorlage ist unter den folgenden Links zu finden:

Allgemeine Übersicht

http://www.parlinkom.gv.at/PG/DE/XXIV/ME/ME_00117/pmh.shtml

Gesetzesvorlage:

http://www.parlinkom.gv.at/PG/DE/XXIV/ME/ME_00117/imfname_173172.pdf

Stellungsnahmen:

Salzburger Landesregierung:
http://www.parlinkom.gv.at/PG/DE/XXIV/ME/ME_00117_01/imfname_176146.pdf

Österreichischer Journalisten Club:
http://www.parlinkom.gv.at/PG/DE/XXIV/ME/ME_00117_02/imfname_176605.pdf

Der Tag der Abrechnung!

2010-01-06T02:07:00.000-08:00

Ab nun startet Sivic seinen ersten eigenen Blog, ihr werdet nun in unregelmäßigen Abständen meine Meinung zu gewissen Themen lesen können!

Viel Spaß dabei und allen ein glückliches Jahr 2010!

LG Sivic